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AGB
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Für alle durch uns
erbrachten Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich unsere Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen. Einkaufsbedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an,
auch dann nicht, wenn wir ihnen nach Zugang bei uns nicht ausdrücklich
widersprechen.
2. Angebote
Unsere Angebote
sind freibleibend. Für Inhalt und Umfang des Kaufvertrages ist unser Angebot
massgebend. Bei rechtsverbindlichen Abweichungen oder Fehlen des Angebots gilt
unsere schriftliche Auftragsbestätigung. Mündliche Zusagen bedürfen unserer
schriftlichen
Bestätigung. Eine
unter Bezugnahme auf die vorliegenden Bedingungen erfolgte Auftragsbestätigung
gilt als angenommen, wenn ihr nicht innerhalb angemessener
Frist widersprochen
wird. Abweichungen vom Angebot in der Ausführung bleiben vorbehalten, soweit
sie zumutbar erscheinen. Technische Änderungen bleiben vorbehalten.
3. Preise &
Lieferbedingungen
Unsere Preise sind
freibleibend und gelten ab Lager ohne Verpackung. Bei Bestellungen ab 500 EUR
liefern wir innerhalb Deutschlands frei Haus. Bei Bestellungen unter 50 EUR
berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 10 EUR.
4. Versand
Der Versand erfolgt
nach bestem Ermessen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Eine Versicherung
der Ware erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Bestellers.
Sendungen bis 31,5kg versenden wir versichert per Paketdienst.
5. Lieferung
& Lieferzeit
Angegebene
Liefertermine sind unverbindlich. Erschwerung der Lieferung durch höhere
Gewalt, durch Ereignisse wie Krieg, Feuer, Explosion, Aussperrung und Streik,
auch bei Vorlieferanten, berechtigen uns zu angemessener Verlängerung der
Lieferfrist oder zum ganzen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag.
Schadenersatzansprüche wegen Verzugs oder Nichterfüllung sind hierbei
ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig.
Bei Sonderartikeln
behalten wir uns eine Über- oder Unterlieferung von 10% vor.
6.
Zahlungsbedingungen
In Deutschland sind
unsere Rechnungen zahlbar innerhalb 8 Tagen nach Rechnungsdatum mit 3% Skonto
oder innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum netto. Für Lieferungen an Kunden aus
dem Ausland gelten besondere Bedingungen. Erfolgen Vollstreckungen gegen den
Abnehmer, wird ein Vergleichs- oder Konkursverfahren über sein Vermögen
beantragt oder eröffnet, werden sämtliche Forderungen sofort zur Zahlung
fällig. Vor völliger Zahlung fälliger Rechnungsbeträge sind wir zu keiner
weiteren Lieferung aus einem laufenden Vertrag verpflichtet.
7.
Vertragsrücktritt des Bestellers
Der Besteller kann
vom Vertrag zurücktreten, wenn uns die gesamte Leistung vor Gefahrübergang
endgültig unmöglich wird. Dies gilt auch bei unserem Unvermögen zur Leistung.
Sind wir mit unserer Leistung in Verzug und gewährt uns der Besteller eine
angemessene Nachfrist mit der ausdrücklichen Erklärung, dass er nach Ablauf
dieser Frist die Annahme der Leistung ablehne, und wir halten diese Nachfrist
nicht ein, so ist der Besteller nur zum Rücktritt berechtigt.
8.
Gewährleistung
Unsere Garantiezeit
beträgt 1 Jahr. Mängelrügen erkennen wir nur an, wenn sie bei offenen Mängeln
innerhalb 8 Tagen nach Eintreffen der Lieferung, bei verdeckten Mängeln
unverzüglich nach Feststellung und unter sofortiger Einstellung des Gebrauchs
erfolgen.
Wir leisten nur
Gewähr, indem wir bei frachtfreier Rücksendung der beanstandeten Ware
Ersatzlieferungen vornehmen oder den vollen Rechnungsbetrag gutschreiben.
Weitergehende Ansprüche, auch Ansprüche, die nicht am Liefergegenstand
entstanden sind, werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Allgemeine
Schadensersatzansprüche aus Vertragsverletzungen oder sonstigem Rechtsgrund
können nicht erhoben werden.
Empfehlungen über
den Einsatz und die Eignung von Erzeugnissen sind unverbindlich. Besondere
nicht erkannte oder unbekannte Beeinflussungen irgendwelcher Art auf unsere
oder mit unseren Produkten verbundenen Teile außerhalb unseres Einflussbereiches
bewirken keinerlei Ansprüche gegen uns.
9.
Eigentumsvorbehalt
Unsere gelieferten
Waren, auch soweit sie bezahlt, aber noch vorhanden sind, bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftiger Forderungen und
Nebenforderungen, unabhängig aus welchem Rechtsgrund sie entstanden, bis zur
Einlösung hergegebener Wechsel oder Schecks unser Eigentum. Der Besteller
versichert, daß eine Globalzession an einen anderen, bei Vertragsabschluss
nicht vorliegt. Wir ermächtigen den Besteller bis auf Widerruf zur Einziehung
der Forderung aus dem Weiterverkauf. Durch die Einziehungsermächtigung des
Bestellers bleibt unsere Einziehungsbefugnis unberührt.
Wir selbst werden
die Forderung nicht einziehen, solange der Besteller seinen
Zahlungsverpflichtungen nachkommt. Auf unser Verlangen hat der Besteller uns
unverzüglich die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen und den
Schuldnern die Abtretung anzuzeigen. Beeinträchtigungen unseres Eigentums und
Pfändungen muss der Besteller sofort widersprechen. Dies muss er uns
unverzüglich durch Einschreibebrief
mitteilen. Der
Besteller verpflichtet sich, uns auf Verlangen über den vorhandenen
Warenbestand, über die Verarbeitung oder Verbindung der Vorbehaltsware mit
fremden Waren sowie über die bei Weiterveräußerung entstandenen Forderungen
unverzüglich Auskunft zu erteilen oder Rechnung zu legen.
10.
Erfüllungsort, Gerichtsstand & anzuwendendes Recht
Gerichtsstand und
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Scheck- und Wechselklagen ist
ausschließlich Lörrach. Für alle Verträge gilt deutsches Recht.
11.
Verbindlichkeit des Vertrages
Verträge bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestandteile in seinen übrigen Teilen gültig.